Allgemein

Dokumentarfilmer Michael Wech in der Mediathek: “Hallo, Herr Diktator!” (Viktor Orban)

27. Dezember 202027. Dezember 2020

Liebe Unterstützer*innen, Liebe Interessierte, Wie kann es eigentlich sein, dass Viktor Orban die EU seit Jahren an der Nase herumführt? Es kommt selten vor, dass ein Dokumentarfilm so nah dran…

EEG Novelle 2021 (EEG=Erneuerbare Energien Gesetz) bringt Stagnation auf niedrigem Niveau

19. Dezember 202019. Dezember 2020

Wenzel und Viehoff: Notwendige wirtschaftliche Impulse für das Cuxland und notwendige Ziele für Energiewende und Klimaschutz bleiben aus. Wirtschaftliche Chancen werden nicht genutzt. Die aktuell beschlossene Novelle des Erneuerbare Energien…

Europa-Parlament beschließt Rechtsstaatsmechanismus – Ursula v. d. Leyen legt diesen vorerst auf Eis

18. Dezember 202018. Dezember 2020

Am heutigen Mittwoch (16.12.2020) wurde der Rechtsstaatsmechanismus vom Europäischen Parlament beschlossen. Das neue Gesetz tritt am 1. Januar 2021 in Kraft. Damit wird ab dem kommenden Jahr die Auszahlung von…

Spitzenreiter bei den Nachfolgebeschäftigungen von ehemaligen EU-Kommissaren ist der ehemalige deutsche Kommissar Günther Oettinger

30. November 202011. Januar 2021

Liebe Pressevertreter*innen, Liebe Interessierte, Vor einem Jahr – am 1. Dezember – ist die neue EU-Kommission angetreten. 20 Kommissare aus der Juncker-Kommission haben zu diesem Zeitpunkt ihr Amt verlassen. In…

Grüne fordern Aufklärung von der Landkreisverwaltung in Stade: 2,8 Mio. Euro für die Entsorgung des Haus-, Bio- und Sperrmülls fehlen

20. November 202022. November 2020

Landkreis Stade: „2,8 Mio. Euro für die Entsorgung des Haus-, Bio- und Sperrmülls fehlen. Das muss aufgeklärt werden, welche Fehler der Verwaltung zu dieser Unterdeckung des Gebührenhaushalts geführt haben“, fordert…

Konsens im Landtag: Ein guter Tag für die Artenvielfalt

11. November 202012. November 2020

Ein guter Tag für die Natur- und Artenvielfalt „Für die Natur- und die Artenvielfalt ist der Konsens im Landtag von SPD, GRÜNEN und CDU ein guter Tag und wir werden…

GRÜNE im Kreistag fordern: Klimaschutz muss im Haushalt verankert sein

6. November 202011. November 2020

„Klimaschutz muss eigenständig im Haushalt erkennbar sein“, schreibt Verena Wein-Wilke, Vorsitzende der Grünen Kreistagsfraktion, an Landrat Roesberg. Bisher sei das im aktuellen Haushaltsentwurf 2021 nicht der Fall, so die Horneburgerin.…

Steuerskandal um Corona-Test-Hersteller Qiagen aus NRW: Öffentliche Förderung kassiert, Steuern vermieden

2. Oktober 202011. November 2020

Steuerskandal um Corona-Test-Hersteller Qiagen aus NRW: Öffentliche Förderung kassiert, Steuern vermieden Link, um diese Information auf twitter/facebook zu verbreiten: https://sven-giegold.de/steuerskandal-corona-test-hersteller-qiagen/ Heute hat die niederländische Nichtregierungsorganisation SOMO einen Bericht über aggressive…

Globalisierung des Verbrechens braucht europäische Reaktion

23. September 202011. November 2020

FinCENfiles: Globalisierung des Verbrechens braucht europäische Reaktion Link, um diese Information auf twitter/facebook zu verbreiten: https://sven-giegold.de/fincenfiles/ Nach monatelanger Recherche in 88 Ländern mit über 400 beteiligten Journalist*innen veröffentlichte heute das…

Erfolg beim Klimagesetz: EU-Umweltausschuss beschließt starke Emissionsziele für 2030 und Recht auf Klimaschutz

11. September 202011. November 2020

Liebe Freundinnen und Freunde, Liebe Interessierte, immer wieder passieren in Brüssel große Dinge, von denen kaum jemand etwas mitbekommt. Während sich der Klimawandel dramatisch zuspitzt, entscheidet Europa in diesen Wochen…

EEG Novelle 2021 (EEG=Erneuerbare Energien Gesetz) bringt Stagnation auf niedrigem Niveau

19. Dezember 202019. Dezember 2020

Spitzenreiter bei den Nachfolgebeschäftigungen von ehemaligen EU-Kommissaren ist der ehemalige deutsche Kommissar Günther Oettinger

30. November 202011. Januar 2021