Monat: Oktober 2021

Niedersächsisches Ministerium für Wissenschaft und Kultur (MWK) entscheidet sich gegen das Altes Land als Kandidat für die UNESCO-Welterbeliste

31. Oktober 20211. November 2021

Am Freitag (22.10.) hat das MWK per Pressemitteilung die Entscheidung für die niedersächsischen Welterbe-Kandidaten bekanntgegeben. Das Alte Land ist nicht vertreten, Entscheidung fiel für die „Rundlinge im Wendland“ und die…

Auszählverfahren nach d`Hondt macht Wahlgewinner zu Verlierern erst nach der Kommunalwahl am 12.9.

16. Oktober 20218. November 2021

Das im Landtag von SPD und CDU am 13.10. beschlossene neue Kommunalverfassungsgesetz hat u.a. das Auszählverfahren für die Ausschusszusammensetzung durch eine Rückkehr zum d`Hondt-Verfahren nicht nur geändert, das prozentuale Wahlergebnis…

Polen verabschiedet sich mit dem Urteil ihres „Verfassungstribunals“ aus der europäischen Rechtsordnung

10. Oktober 20218. November 2021

Liebe Freund*innen, Liebe Interessierte, dieses Urteil schickt Schockwellen durch ganz Europa! Am Donnerstag hat das politisch besetzte, sogenannte “Verfassungstribunal” in Polen geurteilt, dass polnisches Recht über europäischem Recht steht. Der Vorrang…

Auszählverfahren nach d`Hondt macht Wahlgewinner zu Verlierern erst nach der Kommunalwahl am 12.9.

16. Oktober 20218. November 2021