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Monat: Dezember 2020

Dokumentarfilmer Michael Wech in der Mediathek: “Hallo, Herr Diktator!” (Viktor Orban)

Dokumentarfilmer Michael Wech in der Mediathek: “Hallo, Herr Diktator!” (Viktor Orban)

27. Dezember 202027. Dezember 2020

Liebe Unterstützer*innen, Liebe Interessierte, Wie kann es eigentlich sein, dass Viktor Orban die EU seit Jahren an der Nase herumführt? Es kommt selten vor, dass ein Dokumentarfilm so nah dran…

2020, Allgemein, Rechtssystem-Deutsches- und Europäisches Recht
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Stader Kreishaushalt 2021: Es fehlt der Klimaschutz als strategisches Ziel

Stader Kreishaushalt 2021: Es fehlt der Klimaschutz als strategisches Ziel

19. Dezember 202019. Dezember 2020

Kein Klimaschutz als strategisches Ziel im Kreishaushalt „Wir wollten den Klimaschutz im Haushalt deutlich verankern. Deshalb sollte er in den strategischen Zielen des Haushaltsplans als eigenständiges Ziel aufgenommen werden“, so…

2020, Finanz- und Haushaltspolitik: EU+Bund+Länder, Kommunale Finanzen & Haushalt Jork - Landkreis, Ökologie - Umweltschutz - Naturschutz -Artenvielfalt
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EEG Novelle 2021 (EEG=Erneuerbare Energien Gesetz) bringt Stagnation auf niedrigem Niveau

EEG Novelle 2021 (EEG=Erneuerbare Energien Gesetz) bringt Stagnation auf niedrigem Niveau

19. Dezember 202019. Dezember 2020

Wenzel und Viehoff: Notwendige wirtschaftliche Impulse für das Cuxland und notwendige Ziele für Energiewende und Klimaschutz bleiben aus. Wirtschaftliche Chancen werden nicht genutzt. Die aktuell beschlossene Novelle des Erneuerbare Energien…

2020, Allgemein, Energiepolitik
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Europa-Parlament beschließt Rechtsstaatsmechanismus – Ursula v. d. Leyen legt diesen vorerst auf Eis

Europa-Parlament beschließt Rechtsstaatsmechanismus – Ursula v. d. Leyen legt diesen vorerst auf Eis

18. Dezember 202018. Dezember 2020

Am heutigen Mittwoch (16.12.2020) wurde der Rechtsstaatsmechanismus vom Europäischen Parlament beschlossen. Das neue Gesetz tritt am 1. Januar 2021 in Kraft. Damit wird ab dem kommenden Jahr die Auszahlung von…

2020, Allgemein, Finanz- und Haushaltspolitik: EU+Bund+Länder, Rechtssystem-Deutsches- und Europäisches Recht
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Stader Kreishaushalt 2021: Es fehlt der Klimaschutz als strategisches Ziel

Stader Kreishaushalt 2021: Es fehlt der Klimaschutz als strategisches Ziel

19. Dezember 202019. Dezember 2020

Kein Klimaschutz als strategisches Ziel im Kreishaushalt „Wir wollten den Klimaschutz im Haushalt deutlich verankern. Deshalb sollte er in den strategischen Zielen des Haushaltsplans als eigenständiges Ziel aufgenommen werden“, so…

2020, Finanz- und Haushaltspolitik: EU+Bund+Länder, Kommunale Finanzen & Haushalt Jork - Landkreis, Ökologie - Umweltschutz - Naturschutz -Artenvielfalt
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Europa-Parlament beschließt Rechtsstaatsmechanismus – Ursula v. d. Leyen legt diesen vorerst auf Eis

Europa-Parlament beschließt Rechtsstaatsmechanismus – Ursula v. d. Leyen legt diesen vorerst auf Eis

18. Dezember 202018. Dezember 2020

Am heutigen Mittwoch (16.12.2020) wurde der Rechtsstaatsmechanismus vom Europäischen Parlament beschlossen. Das neue Gesetz tritt am 1. Januar 2021 in Kraft. Damit wird ab dem kommenden Jahr die Auszahlung von…

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