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Webinar „Kommunaler Rettungsschirm“ am 10. Juli, 18:00 Uhr – Kommunen brauchen besondere Unterstützung für Bewältigung der finanziellen Belastungen wegen der Corona-Pandemie

Die LAG Wirtschaft & Finanzen von Bündnis 90/Die Grünen Niedersachsen und Susanne Menge, kommunalpolitische Sprecherin der Grünen Landtagsfraktion, laden am 10. Juli 2020 um 18 Uhr zum Webinar „Kommunaler Rettungsschirm“ ein.

Als Inputgeberinnen konnten Annette Niermann, grüne Bürgermeisterin in Bad Iburg, und Anna Kebschull, grüne Landrätin im Landkreis Osnabrück, gewonnen werden.
Dauer: ca. 120 min (Der Login ist ab 17:50 möglich.)

Zugangsdaten: https://us02web.zoom.us/j/6791034963?pwd=ZWtQWFB2c3JmUEwzTG00cGFnM3ZWQT09
Meeting-ID: 679 103 4963
Passwort: 345897

Unsere Kommunen müssen sofort und in den kommenden Jahren zur Bewältigung der Corona-Pandemie erhebliche finanzielle Belastungen tragen. Dies gilt insbesondere für den Gesundheitssektor, den sozialen Zusammenhalt, Bildungs- und Betreuungseinrichtungen, Wirtschaft, Kultur sowie den Erhalt und Ausbau der kommunalen Daseinsvorsorge. Und niemand von uns kann absehen, wann wir erneut mit einer ähnlichen Situation konfrontiert werden.
Annette und Anna werden uns aus Sicht einer Bürgermeisterin und einer Landrätin berichten, mit welchen coronabedingten Problemen sie konfrontiert sind und welche Unterstützungen sie vom Land zur Lösung der Probleme erwarten.

Uns interessieren selbstverständlich auch die Erwartungen derjenigen, die in den Räten und Kreistagen sitzen und ebenfalls an Lösungen arbeiten.

Ablauf:
Moderation: Sina Beckmann (Sprecherin LAG Wirtschaft und Finanzen)
1. Begrüßung
2. Kurzvorstellung der beiden Referentinnen
3. Schwerpunkt-Inputs:
a. Annette Niermann: Bad Iburg – Folgen für eine Kleinstadt, die vom Tourismus lebt
b. Anna Kebschull: Soziale Probleme und Ausgaben steigen, der ÖPNV ist gebeutelt und die Wirtschaft eingebrochen
4. Kurze Fragerunde
5. Susanne Menge: Vorstellung des „Kommunalen Rettungsschirms“, Haushaltsdaten des Landes und Schwerpunkte der GroKo, die keine Freude machen
6. Kurze Fragerunde
7. Diskussion: Rettung des Status Quo oder wollen wir mehr?

Inhaltliche Schwerpunkte:
– Ausgaben- und Einnahmeschwerpunkte der Kommunen und Landkreise
– Soziale Brennpunkte
– Ökologische Herausforderungen
– Brauchen wir eine Reform der finanziellen Zuwendungen an die Kommunen und Landkreise?
– Welche Investitionen sind für eine sozio-ökologische Transformation unserer Wirtschaft notwendig?
– Die junge Generation (F4F, sozialgesellschaftliche Bündnisse …) mitnehmen – das geht!
– Politische Partizipation und Möglichkeiten, sie zu stärken

Wir freuen uns auf einen regen Austausch mit Ihnen und Euch!

Mit freundlichen Grüßen
Susanne Menge

Landtagsabgeordnete Niedersachsen
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Sprecherin für Innenpolitik, Kommunalpolitik, Migration & Flüchtlinge, Ansprechpartnerin für Islamische Verbände, Datenschutz und Sport
Regionale Zuständigkeit: Oldenburg Stadt/Land, Delmenhorst und Wilhelmshaven

Kontakt:
Hannah-Arendt-Platz 1
30159 Hannover
Tel.: +49 (0) 511 / 3030 – 3313
Fax: +49 (0) 511 / 3030 – 99 – 3313
Mail: susanne [dot] menge [at] lt [dot] niedersachsen [dot] de
www.susanne-menge.de

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