ÖPNV; Busverkehr in Jork

Bus 257-er Jork - Neugraben

Antrag beim Lk Stade: Fördergelder für den Ausbau des ÖPNV in Jork

Beim Landkreis Stade stehen zusätzlich ab 2017 400.000 €uro für die Förderung und den Ausbau des ÖPNV zur Verfügung. GRÜNE- und FDP-Fraktion haben hierzu Anfang Februar einen entsprechenden Antrag an den Jorker Bau-, Planungs- Umwelt- und Klimaschutzausschuss (BPUK) gestellt, um den ÖPNV in Jork auszubauen und so die Anbindung an die Städte Hamburg, Buxtehude und Stade zu verbessern.

Antrag zur nächsten Sitzung des BPUK: 

Fördergelder für den Ausbau des ÖPNV beim Landkreis Stade beantragen

Die Fraktionen von FDP und GRÜNEN beantragen, im nächsten BPUK einen Förderantrag zum Ausbau des ÖPNV an den Landkreis Stade zu erarbeiten und möglichst schnell zu stellen.
Hierzu sollen nochmals die gemeindliche Stellungnahme zum Nahverkehrsplan (2015) und die Forderungen der AG ÖPNV (2014) im BPUK vorgestellt werden. Da diese Vorlagen noch nicht allen neuen Ratsmitgliedern im BPUK bekannt sind, wäre eine Kurzzusammenfassung und Vorstellung sinnvoll. Diese Ausarbeitungen können aus unserer Sicht gut als Grundlage für einen entsprechenden Antrag herangezogen werden. In Vorbereitung auf die Sitzung wäre es außerdem notwendig, dass die Verwaltung schon einmal beim Landkreis nachfragt, welche Bedingungen an diese Förderanträge geknüpft sind. Fragen dazu sind u.a.:
1. Bis wann muss ein solcher Antrag gestellt sein?
2. Wie muss ein solcher Antrag konkret aussehen?
3. Maßnahmen und Projekte konkret beschreiben mit einem Finanzierungsplan?
4. Was muss ein solcher Förderantrag alles beinhalten?
5. Für welche Maßnahmen stehen die Mittel zur Verfügung?
6. In welcher Höhe kann pro Gemeinde einen Antrag gestellt werden?
7. Gibt es Bedingungen für eine Gegenfinanzierung (z.B. prozentuale Eigenanteil der Gemeinde)?

Begründung
Es geht um die 400.000 €uro, die dem Landkreis Stade zusätzlich für den ÖPNV zur Verfügung gestellt werden. Diese Mittel, so die bisherigen Aussagen, können von den Gemeinden im Landkreis in Anspruch genommen werden für zusätzliche Verbesserungen im Öffentlichen Nahverkehr (ÖPNV).
Eine Verbesserung und ein Ausbau des ÖPNV ist für Jork sehr wichtig, zumal wir gerade im Rahmen der großen Sanierungsvorhaben an Straßen in Jork über einen langen Zeitraum starke Behinderungen auch des ÖPNV durch die geplanten Vollsperrungen erleben werden. Der ÖPNV wird für viele über Monate wesentlich schlechter funktionieren, es kommt zu wesentlich längeren Fahrtzeiten, einige Ortsteile sind mit dem Bus nur noch schlecht oder überhaupt nicht mehr erreichbar usw. usf. Wir müssen uns als Rat folglich Gedanken machen, wie es mit dem ÖPNV unter diesen Bedingungen überhaupt vorangehen kann. Damit Jork von diesen Fördergeldern auch etwas abbekommt, ist eine gründliche und rechtzeitige Vorbereitung u.a. mit den Antworten auf die oben im Antrag gestellten Fragen eine wichtige Voraussetzung.
Weitere Erläuterungen zu diesem Antrag erfolgen in der BPU-Sitzung mündlich.

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